ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
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die unter
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Beiträge Links zu setzen oder aber deren Setzung seitens CCU zu begehren.
4. Zur Veröffentlichung des Beitrages übermittelt der Nutzer diesen per E-mail
an CCU. Der Nutzer verpflichtet sich zur Vollständigkeit und Richtigkeit seiner
Angaben. CCU veröffentlicht den übersendeten Beitrag unter Berücksichtigung von
Pkt. „3“ dieser Vereinbarung.
5. Der Nutzer ist in Kenntnis der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen,
insbesondere des Medien-, Urheber- und Wettbewerbsrechts, sowie des
Telekomunikationsgesetzes. Diese gesetzlichen Regelungen sind über die
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entsprechen.
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gegen diese Vereinbarung, die guten Sitten und der gesetzlichen Regelungen.
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gegenüber Dritten schad und klaglos zu halten. CCU haftet nicht für Ausfälle der
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8. Die Rechte und Pflichten
dises Vertrages sind nicht übertragbar.
9. Der vorliegende Vertrag unterliegt österreichischem Recht. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag und im Zusammenhang mit dessen
Auflößung ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist in Angelegenheiten des
Bezirksgerichts das Bezirksgericht Mödling, bei Gerichtshofangelegenheiten das
Handelsgericht.
10. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner
Bestandteile läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Beide
Parteien verpflichten sich, im Rahmen der Zumutbarkeit allenfalls unwirksame
Bestimmungen durch im wirtschaftlichen Ergebnisgleichkommende, ähnliche Regeln
zu ersetzen.